Christoph Meyer

Post-Frust

Ihr habt rechtzeitig bestellt, aber Eure Pakete kamen nicht mehr vor Weihnachten an? Sehr ärgerlich. Das ist der Bundesregierung allerdings völlig egal, wie sie mir auf meine schriftlichen Fragen hin mitteilte.

Vor einigen Wochen wurde das Thema in deutschen Leitmedien breit diskutiert. Die Beschwerdezahlen bei der Bundesnetzagentur wegen nicht oder zu spät zugestellter Postsendungen steigen kontinuierlich. Von diesem Problem sind sehr viele Regionen betroffen, unter anderem Berlin. Daher habe ich die Bundesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie und die Bundesnetzagentur als zuständige Regulierungsbehörde ergriffen haben, um „…im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht die Qualität des Post-Universaldienstes zu sichern?“ (Bundestagsdrucksache 19/280, Seite 39 f) Die Antwort ist wenig überraschend: keine. Ein „formales Universaldienstdefizit“ habe die Bundesnetzagentur bisher nicht feststellen können; ein Einschreiten sei daher nicht erforderlich.

Die negativen Erfahrungen tausender Menschen in unserem Land zeichnen ein anderes Bild. Offenbar klafft eine Lücke zwischen den Anforderungen unserer modernen Gesellschaft und den Erwartungen, die das Postgesetz aus dem Jahr 1997 an Post-Universaldienstleister formuliert. Der Bundesnetzagentur sind dabei zum Teil die Hände gebunden. Denn die derzeitigen Sanktionsmöglichkeiten sind wenig ausdifferenziert. Zwischen der Aussprache einer Empfehlung und dem Entzug der Erlaubnis zur Erbringung des Post-Universaldienstes herrscht gähnende Leere im Instrumentenkasten. Hier besteht Handlungsbedarf. Unsere Gesellschaft wird smarter und digital – drei Tage Postlaufzeit wollen dazu nicht recht passen.