Christoph Meyer

Making of „Bundeshaushalt“

Die Bundesregierung hat sich Zeit gelassen. Am 2. Mai will das Kabinett nun endlich den Entwurf für den Bundeshaushalt des laufenden Jahres beschließen. Aber was passiert zwischenzeitlich eigentlich im Parlament? In meinem Beitrag gibt es den Blick hinter die Kulissen – ein Making of „Bundeshaushalt“.

Beim Thema Bundeshaushalt gehen alle Blicke zunächst immer in Richtung des Bundesfinanzministers. Sein Haus erstellt, in Abstimmung mit den anderen Ministerien, den Entwurf für den Bundeshaushalt. Dieser orientiert sich an den so genannten Eckwerten, die das Kabinett einige Monate zuvor beschlossen hat. Anders als früher üblich, melden die Ressorts nicht an das Finanzministerium, wie viel Geld sie brauchen. Sondern das Kabinett beschließt, wie viel Geld ausgegeben werden kann und die Fachministerien müssen entsprechend planen.

Bis zu diesem Punkt ist das Parlament ziemlich außen vor. Derzeit läuft noch die so genannte vorläufige Haushaltsführung (was das ist, erkläre ich meinem Blog-Beitrag vom 04.02. mit dem Titel „Schach dem König“). In dieser Zeit kontrolliert die Regierung sich quasi selbst. Müssen Mehr-Ausgaben aufgrund einer gesetzlichen Verpflichtung getätigt werden, beantragen die Fachressorts beim Bundesfinanzministerium zum Beispiel eine „überplanmäßige Ausgabe“. Das heißt, dass mehr Geld ausgegeben werden darf, als ursprünglich vom Parlament freigegeben wurde. Das Finanzministerium prüft dann, ob die Ausgabe tatsächlich unbedingt nötig ist – und setzt das Parlament über die Freigabe lediglich in Kenntnis. Alleine in den Etats, für die ich als Berichterstatter zuständig bin, waren es bislang 49 Millionen Euro.

Die Etats der Fachministerien, die so genannten Einzelpläne, werden jeweils von einer Gruppe von Abgeordneten im Haushaltsausschuss betreut. Jede Fraktion stellt dabei einen „Berichterstatter“, wobei ein Kollege die Gruppe immer als „Haupt-Berichterstatter“ koordiniert. Für die Freien Demokraten betreue ich die Etats der Ministerien für Verkehr und digitale Infrastruktur, für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, den Haushalt des Bundesrats sowie als Haupt-Berichterstatter den Einzelplan des Ministeriums für Bildung und Forschung. Gemeinsam mit den Kollegen der anderen Fraktionen besprechen wir vor den eigentlichen Beratungen im Haushaltsausschuss die Details des Regierungsentwurfs Seite für Seite und Haushaltstitel für Haushaltstitel. Dabei stimmen wir uns jeweils eng mit den Fraktionskolleginnen und -kollegen in den Fachausschüssen ab und entscheiden, wo wir mit Änderungsanträgen mehr oder weniger Geld in den Haushalt einstellen wollen.

Über den weiteren Gang des Verfahrens, die erste Lesung im Parlament und die anschließenden Beratungen im Haushaltsausschuss, lest ihr mehr in meinem nächsten Blog-Beitrag.